Stellungnahme zu sogenannten „Hygienedemos“

26. Mai 2020

Vergangenen Samstag haben erneut in vielen Städten (unter anderem auch in Hildesheim und Hannover) wieder sogenannte „Hygienedemos“ gegen die Corona-Auflagen und einen angeblich „diktatorischen“ Staat stattgefunden. Aus diesem Anlass finden wir es als Students for Future Hildesheim im Sinne unseres Selbstverständnisses sehr wichtig, uns klar gegen solche Demonstrationen zu positionieren. 

Deutschland ist bislang deutlich besser durch die Corona-Krise gekommen als viele andere Länder. Doch das liegt nicht daran, dass das Virus weniger gefährlich ist als gedacht, sondern daran, dass die bisherigen Maßnahmen gewirkt haben. Das sogenannte Präventionsparadoxon – also das Ausbleiben der antizipierten Folgen der Covid-19-Pandemie aufgrund einer funktionierenden Prävention – verführt zurzeit zu voreiligen und trügerischen Schlüssen (mehr dazu unter: https://www.deutschlandfunknova.de/…/pandemie-und-verhalten…). 

Es werden immer mehr Stimmen laut, die das sofortige Ende der Einschränkungen fordern. Es steht außer Frage, dass Maßnahmen – insbesondere tiefgreifende Grundrechtseinschränkungen – in einer Demokratie kritisiert und hinterfragt werden dürfen und müssen. Jedoch ist Freiheit nicht mit unverantwortlichem Handeln gleichzusetzen. 

Seit einigen Wochen versammelt sich auf sogenannten „Hygienedemos“ deutschlandweit ein sehr heterogener Mix aus Menschen, die leider rigoros unverantwortlich handeln. Sie widersetzen sich jeglichen Hygiene- und Abstandsregelungen (trotz der für Kundgebungen geltenden Mundschutzpflicht sucht man diesen bei einem Großteil der Teilnehmenden an solchen Demos vergeblich!) und gefährden somit die Gesundheit von uns allen, insbesondere aber die von Risikogruppen und älteren Menschen. Hinzu kommt, dass diese Demos immer stärker von Leuten aus dem rechten und rechtsextremen Spektrum und Verschwörungstheoretiker*innen unterwandert werden – mit dem Ziel, Ängste zu schüren und somit aus der Krisenzeit politisches Kapital zu schlagen. Antisemitische, rassistische und verschwörungstheoretische Aussagen sind keine Meinung, sondern verfassungswidrig, inakzeptabel und in höchstem Maße zu verurteilen. 

Was können wir gegen eine solche Entwicklung tun? 

Es gilt unser demokratisches Recht wahrzunehmen und an diesem verzerrten öffentlichen Diskurs teilzunehmen, gegenzuhalten und eine klare Kante gegen Rechts sowie antiwissenschaftliche Verschwörungstheorien zu zeigen. Zu fast jeder Hygienedemo gibt es auch eine Gegendemo (auch in Hildesheim und Hannover immer samstags!), auf der die für Kundgebungen aktuell geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen tatsächlich eingehalten werden, da dies keine Grundrechtsverletzung ist, sondern ein in dieser Zeit extrem wichtiges solidarisches Gebot. Nehmt an solchen Gegendemonstrationen teil, redet mit Freund*innen und Verwandten, die sich durch diese Zeit verunsichert fühlen und sucht den Diskurs. Denn auch wenn die Teilnahme an sogenannten „Hygienedemos“ und die damit einhergehende Solidarisierung mit rechtem Gedankengut scharf zu verurteilen ist, können nicht alle Teilnehmenden pauschal als Nazis und damit als für einen rationalen politischen Diskurs unzugänglich abgestempelt werden. 

Wie erfolgreich das Ganze sein kann, zeigt sich darin, dass bereits mehrere „Hygienedemos“ aufgrund einer zu lauten Gegendemonstration abgebrochen werden mussten – und das sollte in erster Linie das oberste Ziel sein, um der Verbreitung von verfassungswidrigem antiwissenschaftlichem, antisemitischem, rassistischem und auf andere Weise diskriminierendem Gedankengut ein Ende zu setzen. Darüber hinaus ist es abseits solcher Demonstrationen im sachlichen Diskurs natürlich geboten, zwischen Teilnehmenden an solchen Demonstrationen zu differenzieren und zu versuchen, Menschen, die nicht bereits in einer rechtsextremen politischen Meinung verfestigt sind, mit wissenschaftlichen Argumenten von der Fatalität ihres Handelns auf solchen Demos zu überzeugen. Nur so kann vermieden werden, dass Menschen sich weiterhin in dieser antiwissenschaftlichen Meinung verfestigen und immer mehr Reaktanz aufbauen. 

Ausführlichere Informationen zu diesem Thema sind in folgendem Artikel zu finden, der in unseren Augen sehr lesenswert ist und das Ganze treffend beschreibt: https://blog.campact.de/2020/05/was-jetzt-passiert/…

Für mehr Solidarität ohne Rücksichtslosigkeit und antiwissenschaftliche Meinungsverbreitung!

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